Stadtrat beschließt Erhalt der Hufewiesen

11.5.2017 im Dresdner Stadtrat. Kati Bischoffberger bringt den Antrag zum Erhalt der Hufewiesen ein. Quelle: Mitschnitt der Landeshauptstadt Dresden (mit freundlicher Genehmigung von Frau Bischoffberger).

Am Donnerstag, 11. Mai 2017, hat der Rat der Landeshauptstadt Dresden mit einer Mehrheit von 38 Stimmen den Oberbürgermeister beauftragt, die Hufewiesen als öffentliches Grün zu entwickeln. Um das abzusichern, soll die Verwaltung bis Ende Juli einen Entwurf für einen entsprechenden B-Plan erarbeiten.

B-Plan steht eigentlich für „Bebauungsplan“. Hier aber soll ein Bebauungsplan entworfen werden, der vorschreibt, daß eben nichts gebaut wird.

Ja, Ihr habt richtig gelesen. Endlich gibt es einen politischen Beschluß in Dresden zur Zukunft der Hufewiesen. Hurra!
Vielen Dank an die Stadträte, die das beschlossen haben! Insbesondere an Kati Bischoffberger! Sie wirkt seit 2015 mit einem Mandat der GRÜNEN für Pieschen im Stadtrat und hat den Antrag eingebracht.

Was aber sagt der Haupteigentümer der Hufewiesen dazu? Wie reagieren jetzt die Verantwortlichen der ADLER Real Estate AG aus Berlin?

Ein B-Plan ist das Instrument, um eine städtebauliche Zielsetzung abzusichern. Das ist eine große Errungenschaft in Deutschland. Hier gilt eben nicht: Wer besitzt, bestimmt. Vielmehr werden die Interessen von Einzelnen und die Interessen der Allgemeinheit sorgfältig abgewogen. Deshalb ist es ein komplizierter Prozeß, einen B-Plan aufzustellen. Wenn er beschlossen ist, sind die Eigentümer aller betroffenen Grundstücke daran gebunden.
So weit, so gut.
Ein B-Plan kann einen Eigentümer aber nicht dazu zwingen, irgendetwas mit seinem Grundstück zu tun. Für die Hufewiesen bedeutet das: Jetzt geht die Arbeit erst richtig los. Die Suche nach einer Einigung mit der ADLER Real Estate. Mit dem Beschluß des Stadtrates haben die verantwortlichen Bürgermeister und die Fachleute in der Stadtverwaltung dafür jetzt ein starkes Mandat bekommen.

Wir vom Verein Hufewiesen Trachau werden diese Suche nach einer Lösung nach Kräften unterstützen. Am 29. Mai sind wir zum nächsten Gespräch mit den Vertretern der ADLER Real Estate verabredet. Drückt uns die Daumen!

Nach sechs Jahren des Ringens rückt eine Lösung für die Hufewiesen in greifbare Nähe. Kann ich etwas beitragen?

Na klar! Das ist gar nicht schwer.

  • Kommt zum Trachenfest am 20. Mai auf die Hufewiesen! Feiert die Wiesen!
  • Beim Trachenfest wird es einen Info-Stand geben. Sagt Eure Meinung; informiert Euch!
  • Ideen, Infos, Eindrücke austauschen: gerne auch auf unserer facebook-Seite.
  • Jetzt ist ein schöner Moment zum Mitglied Werden bei den Freunden der Hufewiesen. Wir freuen uns auf Dich!

EIN FRÖHLICHES TRACHENFEST !
UND VIEL SCHUB FÜR DIE NÄCHSTEN SCHRITTE !

wünschen
die Aktiven vom Hufewiesen Trachau e.V.

Weitere Infos:

HufeRunde am 17. Juli – Ihr habt was verpaßt!

Wir schreiben den 28. September. Die letzte HufeRunde liegt zehn Wochen zurück, und wir berichten erst erst jetzt darüber. Warum? Ehrlich gesagt: Weil wir selbst erst einmal sehen mußten, wie es nun weitergehen kann. Aber erzählen wir lieber der Reihe nach:

Es war ein prächtiger Sommerabend. Der letzte Tag vor den Sommerferien. Für den Abend des 17. Juli hatte der Verein Hufewiesen Trachau ins Goldene Lamm eingeladen. Exakt ein Monat war vergangen, seit die Thomsen Group aus Hamburg inm Auftrag des Haupteigentümers der Hufewiesen, der ADLER Real Estate AG, ihre Vision von einer Entwicklung des Geländes zu einer grünen Wohnsiedlung präsentiert hatte.

Knapp dreißig Menschen füllten die Stühle im Erdgeschoß des Goldenen Lamms. Alle wollten erfahren, wie eine Alternative zu den Bauwünschen der ADLER Real Estate AG aussehen könnte. Kurioserweise waren aktive Lokalpolitiker dabei fast in der Überzahl:

Prominente Gäste bei der HufeRunde am 17. Juli 2014

Prominente Gäste bei der HufeRunde am 17. Juli 2014

  • Prominentester Gast war Markus Ulbig, derzeit sächsischer Innenminister und Kandidat der CDU für den hiesigen Wahlkreis bei der Landtagswahl Ende August (inzwischen direkt gewähltes Mitglied des Landtags).
  • Außerdem waren Stadträte, Ortsbeiräte und Mitglieder der Kreisvorstände von LINKEN, SPD, GRÜNEN, PIRATEN und FDP der Einladung gefolgt (siehe Schaubild).
  • Es wären beinahe noch mehr gewesen: Kati Bischoffberger und Ulrike Caspary, neugewählte Stadträtinnen der GRÜNEN, und Gunter Thiele, frisch gekürter baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtrat, mußten wegen Überschneidungen mit Gremiensitzungen leider absagen, baten aber ausdrücklich darum. weiter informiert zu werden.

Der Abend begann klassisch. In rund 30 Minuten erläuerte die Vereinsvorsitzende Anja Osiander mit Hilfe vieler Schaubilder und eines Thesenpapiers die Vision des Vereins von den Hufewiesen als Bürgergrün.

Dann war das Publikum an der Reihe. Und das war der Moment für Veit Böhm, frischgewählter Stadtrat für Pieschen und Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes. Mit gewohnter Zielsicherheit wandte er sich an die beiden Vertreter der Unternehmensberatung Thomsen, die eigens für diesen Abend aus Hamburg angereist waren:

„Na, was sagen Sie denn dazu als Vertreter des Eigentümers?“

Das wollte Herr Böhm wissen. Und das ließ Herr Spiekermann (Thomsen Group) sich nicht zweimal fragen. Mit energischen Schritten eilte er nach vorn. In bisher nicht erlebter Klarheit stellte er die Position des Haupteigentümers der Hufewiesen, der ADLER REAL ESTATE AG, dar:

  • Vieles von den Vorstellungen des Vereins für das Bürgergrün sei doch in den Vorschlag von Thomsen für einen öffentlichen Grünkorridor in der Mitte des Geländes bereits eingeflossen…
  • Das Argument, daß Teile der Hufewiesen nicht bebaut werden könnten, sei für ADLER nicht stichhaltig. Alle planungsrechtlichen Einschränkungen ließen sich ausräumen, sei es durch technische Maßnahmen, sei es durch politische Entscheidungen; nötigenfalls auch durch einen Streit vor Gericht.
  • Deshalb würde die ADLER nicht von ihren Preisvorstellungen für die Grundstücke im Besitz ihrer Tochtergesellschaft MBG Trachau abrücken. Mindestens 5 Millionen Euro wolle sie einnehmen für ihre zehn Hektar Land auf den Hufewiesen.
  • Würde diese Forderung nicht erfüllt, bliebe das Gelände eben weiter abgesperrt – notfalls auch für Jahre.

Damit war das Feld eröffnet. Der Ton blieb freundlich und höflich, in der Sache aber entspann sich ein unverblümter Schlagabtausch zwischen den Vertretern von Thomsen, den anwesenden Wieslern und den zahlreich erschienenen Politikern. Die Einzelheiten des Konzepts für ein Bürgergrün gerieten darüber zur Nebensache. Welche Seite denn endlich mal Realitäten zur Kenntnis nehmen müßte und wo und wie denn überhaupt ein Kompromiß gefunden werden könnte, darum ging es in der Hauptsache.
Nach knapp zwei Stunden, als die Luft schon sehr dick geworden war, brachte schließlich Maurice Devantier, Ortsbeirat für die LINKE in Pieschen, einen salomonischen Vorschlag an:

Die Einzelheiten sind eigentlich nicht wichtig. Am besten wäre, einfach der ADLER das Geld zu geben, das sie verlangt! Warum? Weil schon für so viele Zwecke sinnlos 5 Millionen Euro ausgegeben worden sind, daß diese Investition sich im Vergleich dazu auf jeden Fall lohnt!

Auf diesem Höhepunkt endete die HufeRunde offiziell. Inoffiziell standen Wiesler, Politiker und die Vertreter von Thomsen noch lange in kleinen Gruppen im Saal und in der Sommernacht auf der Straße beisammen und tauschten weiter Gedanken und Ansichten aus.
Der Abend machte zum Greifen deutlich, welch ein Spannungsbogen sich zwischen den Visionen des Eigentümers (bzw. der Unternehmensberatung) auf der einen Seite und des Vereins auf der anderen Seite auftut.
Wir sagen: Danke an alle, die den Bogen an diesem Abend mitgespannt haben!

Mehr zum angekündigten Thema des Abends:
Hufewiesen als Bürgergrün: Leitideen

Die nächste Etappe im Bogenspannen/Brückenschlagen wartet schon:
Wie kann es weitergehen?

Stadtratswahl 2014: Was sagen die Kandidaten zu den Hufewiesen?

Am Sonntag, 25. Mai, wählen wir in Dresden einen neuen Stadtrat.
Anlaß für uns, einmal nachzufragen: Wie stehen die Kandidaten zu den Hufewiesen?
Die Antworten gibt es hier – und Kommentare gleich dazu.

Ein Zitat von Erich Kästner bringt den Kern des Konflikts auf den Punkt.

Ein Zitat von Erich Kästner bringt den Kern des Konflikts auf den Punkt.

Vorab einige Erläuterungen:

  • Zwei Wahlkreise berührt: Die Hufewiesen liegen im Wahlkreis 3 = Pieschen. Der Wahlkreis ist fast identisch mit dem Bereich des Ortsamtes. Die Hans-Richter-Siedlung allerdings ist dem Wahlkreis 4 = Nord zugeordnet worden. Deshalb haben wir die Kandidaten beider Wahlkreise um eine Stellungnahme zu den Hufewiesen gebeten.
  • Verlauf: Die Anfrage wurde am Abend des 8. Mai per email an die Kandidaten von CDU, DIE LINKE, Bündnis90/GRÜNE, SPD, FPD, Freie Bürger und Die Piraten verschickt. Redaktionsschluß war am 15. Mai, 18 Uhr. Bis dahin hatten folgende Politiker reagiert (in der Reihenfolge des Posteingangs):
    • im Wahlkreis Pieschen: Veit Böhm (CDU), Jan Kossick (Die Piraten), Kati Bischoffberger (GRÜNE), Pia Barkow und Maurice Devantier (beide DIE LINKE), Richard Kaniewski und Karin Luttmann (beide SPD). — Nachtrag: Eine Stellungnahme von Wolfgang Daniels (GRÜNE) folgte am 20. Mai.
    • im Wahlkreis Nord: Katherina Schubarth (SPD), Anja Apel (DIE LINKE), Holger Hase (FDP), Lothar Klein (CDU), Franz-Josef Fischer (Freie Bürger), Ulrike Caspary (GRÜNE).

    Bis zur Wahl werden wir auch alle weiteren Stellungnahmen von Kandidaten möglichst zeitnah hier im Netz veröffentlichen.

  • Wahlzeitung: Für Pieschen haben wir aus den eingegangenen Antworten eine kleine Wahlzeitung zusammengestellt. Sie wird in einer Auflage von 5.000 Stück an die Haushalte verteilt. Für den Wahlkreis 4 haben wir darauf verzichtet, weil wir damit nur einen Teil der WählerInnen erreicht hätten. Aus Platzgründen haben wir in der Wahlzeitung die Aussagen der Kandidaten in jeweils drei Sätzen zusammengefaßt, und zwar nach bestem Wissen und Gewissen, nicht immer wortgetreu, aber möglichst sinngenau. Hier im Netz dagegen finden sich alle Stellungnahmen im Wortlaut.

An die Kandidaten: — Was sehen Sie in den Hufewiesen? — Wieviel davon möchten Sie als öffentliches Grün erhalten? — Wie fassen Sie Ihre Rolle in dem Ringen um die Hufewiesen auf?

ANTWORTEN IM WAHLKREIS 3 = PIESCHEN

  • Veit Böhm (CDU): Es wäre unglaubwürdig, wenn wir Forderungen nach städtischen Geldern unterstützen würden. Wir werden uns nicht gegen legitime Entwicklungsprojekte eines Eigentümers stellen. Derzeit sehe ich keinen politischen Handlungsansatz.
    — Stellungnahme von Veit Böhm im Wortlaut

    • — Kommentar: Sehr geehrter Herr Böhm, ich möchte Sie ermutigen, sich auch einmal zu den Hufewiesen selbst zu äußern. Sie sprechen von den Interessen des Eigentümers und den Interessen der Anlieger. Das sind alles Partikularinteressen. Worin besteht denn Ihrer Meinung nach das Gemeinwohl in diesem Fall? Vor allem auf lange Sicht, über Generationen hinweg? Wäre es nicht die vornehmste Aufgabe der Politik, sich darum zu kümmern? (Anja Osiander)
    • — Antwort von Herrn Böhm (16.5.):
      Sehr geehrte Frau Osiander, wie Sie unschwer der Unterschrift auf unserer Internetseite entnehmen können, stammt der entsprechende Beitrag zum Thema Hufewiesen von mir und gibt in weiten Teilen meine persönliche Meinung wieder. Ich finde es zudem bedauerlich, dass die von Ihnen ausgesuchten und verkürzten Zitate nur teilweise den Inhalt des Beitrages wiedergeben. Nach Lektüre des gesamten Beitrages wird der geneigte Leser vermutlich zu einem anderen Meinungsbild kommen. Zum Thema Gemeinwohl ist zu sagen, dass dazu auch die Bereitstellung von Flächen für bezahlbaren Wohnungsbau und für Sport- und Freizeitflächen gehört. Mit besten Grüßen, Veit Böhm
      .
  • Jan Kossick (Die Piraten): Die Hufewiesen sind für die Menschen in Pieschen so wertvoll wie der Alaunpark für die Neustadt und der Große Garten für Dresden. Das genügt mir, um jeder Investoren-Phantasie eine Absage zu erteilen. Zusammen mit den Anwohnern sollte ein Konzept erarbeitet werden.
    — Stellungnahme von Jan Kossick im Wortlaut
  • Kati Bischoffberger (GRÜNE): Die Hufewiesen sind eine grüne Lunge von Pieschen, die bald ein Bürgerpark sein wird! Stadträte haben den Bürgerwillen zu vertreten und nicht das Finanzinteresse auswärtiger Investoren. Ich unterstütze die Initiative, auch als Trachenzeichnerin.
    — Stellungnahme von Kati Bischoffberger im Wortlaut
  • Pia Barkow und Maurice Devantier (beide DIE LINKE): Wir sehen in den Hufewiesen den letzten grünen Freiraum in einem immer dichter werdenden Stadtteil. Das wollen wir zu 100% erhalten. Wir ergreifen Partei für die Öffentlichkeit und sind dazu bereit, öffentliche Gelder für die Rettung der Hufewiesen auszugeben.
    — Stellungnahme von Pia Barkow und Maurice Devantier im Wortlaut
  • Richard Kaniewski (SPD): Die Hufewiesen sind ein wunderbares Kleinod. Ich bin für ihren Erhalt als grüne Oase in unserem wachsenden, bunten und lebendigen Stadtteil – möglichst zu 100%. Wichtig ist mir, daß die Wiesen so weit wie möglich als natürliches Grün erhalten bleiben.
    — Stellungnahme von Richard Kaniewski im Wortlaut
  • Karin Luttmann (SPD): Die Hufewiesen sind für mich ein einzigartiger grüner Raum, der das Potential hat, offen und vielfältig genutzt Erholung, Begegnung und Kreativität zu ermöglichen. Am liebsten zu 100% erhalten. Dafür will ich mich öffentlich und gegenüber der Verwaltung stark machen.
    — Stellungnahme von Karin Luttmann im Wortlaut
  • Wolfgang Daniels (GRÜNE) (20.5., im Wortlaut): Die Hufewiesen als Freiraum erhalten, für jedermann zugänglich. Ich möchte die Stadtverwaltung dazugewinnen, daß die Stadt den Kauf des Grundstücks vom Investor unterstützt. Wenn Anwohner und engagierte Bürger das Gelände gemeinsam erwerben wollen, sollte die Stadt die Rahmenbedingungen schaffen, daß ein BürgerGRÜN entstehen kann. Neben meiner Stadtratstätigkeit enagiere ich mich in Arbeitsgruppen des Vereins Hufewiesen.

ANTWORTEN IM WAHLKREIS 4 = NORD

  • Katherina Schubarth (SPD): Diese Gegend ist mir seit 1981 vertraut und sollte eine bürgerfreundliche Nutzung finden. Meine Vorstellungen dazu sind, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen mit den entsprechenden Grünflächen und vor allem, ein „Grünes Klassenzimmer“ zu gestalten.
    — Stellungnahme von Katherina Schubarth im Wortlaut
  • Anja Apel (DIE LINKE): Wo finden Kinder und Jugendliche überhaupt noch die Möglichkeit, ohne vorgegebene Strukturen zu sein? Es ist ganz wichtig, Mehrheiten zu organisieren. Ziel muss es sein, einen Teil mindestens abzukaufen mit städtischen Geldern, dafür eventuell die Bebauung eines anderen Teils zu genehmigen.
    — Stellungnahme von Anja Apel im Wortlaut
  • Holger Hase (FDP): Ich finde Ihr persönliches Engagement ganz toll und kann Sie nur darin bestärken. Die Dresdner FDP bekennt sich in ihrem aktuellen Kommunalwahlprogramm klar zur Erhaltung und zum Ausbau vorhandener innerstädtischer Grünflächen. Ich werde meine Pieschener Parteifreunde bitten, sich der Sache anzunehmen.
    — Stellungnahme von Holger Hase im Wortlaut

    • — Kommentar: Sehr geehrter Herr Hase, Ihre Reflektionen freuen mich besonders. Ich hoffe, daß Sie innerhalb der FDP da noch einiges bewegen können. (Anja Osiander)
      .
  • Lothar Klein (CDU): Ich hege Sympathie für Ihr Anliegen. Ob eine bauliche Abrundung an den Hufewiesen sinnvoll ist, vermag ich mangels Detailkenntnis derzeit nicht zu sagen. Ich bin aber gerne bereit, mich unter stadtplanerischen Aspekten in die Problematik zu vertiefen.
    — Stellungnahme von Lothar Klein im Wortlaut

    • — Kommentar: Sehr geehrter Herr Klein, vielen Dank für diese ebenso persönliche wie ausgewogene Stellungnahme. Das sind die positivsten Äußerungen, die wir bis jetzt offiziell von seiten der CDU gehört haben! (Anja Osiander)
      .
  • Franz-Josef Fischer (Freie Bürger): Bitte kämpfen Sie tapfer weiter, wir werden im Bauausschuss ebenfalls aufpassen. Mehr kann ich nicht versprechen, im Wahlkampf wird ohnehin zu viel versprochen.
    — Stellungnahme von Franz-Josef Fischer im Wortlaut

    • — Kommentar: Sehr geehrter Herr Fischer, vielen Dank für die Pointe, aber eigentlich weichen Sie den Fragen aus. Wo, wenn nicht im Wahlkampf, ist die Gelegenheit, Debatten einmal öffentlich zu führen und nicht nur hinter verschlossenen Türen? (Anja Osiander)
      .
  • Ulrike Caspary (GRÜNE): Die Hufewiesen sind wertvoll für die Erholung und als historischer Raum. Um Planungssicherheit zu schaffen, sollte die Stadt das Gelände erwerben. Die Stadtverwaltung und der Verein sollten zusammenarbeiten.
    — Stellungnahme von Ulrike Caspary im Wortlaut

Soweit die Kandidaten. Nun aber haben wir das Wort! Mit drei Stimmen sogar. Am 25. Mai. Selbst etwas tun. Geht wählen!

Die Hufewiesen und die Politik – Positionspapier zur Kommunalwahl 2014

Erst feiern, dann abstimmen. Nach dem Trachenfest am 24. Mai haben wir am 25. Mai gleich drei Stimmen zu vergeben. Bei der Kommunalwahl. Dabei bestimmen wir, wie in den kommenden fünf Jahren die Mehrheiten im Dresdner Stadtrat aussehen werden. Und das wird auch die Zukunft der Hufewiesen beeinflussen!

Wir erwarten von der Politik keine Wunder.
Aber: Wir wünschen uns,

  • daß die PolitikerInnen Farbe bekennen,
  • daß sie sich einmischen in die Debatte über die Hufewiesen
  • und daß sie mithelfen bei der Suche nach einer Lösung für die aktuelle Blockade.

Wir möchten mit den Politikern ins Gespräch kommen. Und zwar möglichst konkret. Dazu haben wir ein Positionspapier verfaßt: Was wird aus den Hufewiesen? Darin beschreiben wir, was wir als Bürger für den Erhalt der Hufewiesen tun wollen. Und wir erläutern, was die Politik dazu tun kann.

Die Hauptaussagen haben wir in Fünf Thesen zusammengefaßt:

  1. Worum geht es eigentlich?
  2. Was ist das Besondere an den Hufewiesen?
  3. Wofür setzt der Verein sich ein?
  4. Wie tun wir das?
  5. Was erwarten wir von der Politik?

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Was wird aus den Hufewiesen? Thesen zur Komunalwahl, Mai 2014.

Was wird aus den Hufewiesen? Thesen zur Kommunalwahl, Mai 2014.

Das gesamte Positionspapier ist 14 Seiten stark – viel Stoff zum Nachlesen, Nachdenken, Weiterleiten…

Den Text haben wir an alle Kandidaten für den Stadtrat in den Wahlkreisen 3 (Pieschen) und 4 (Nord) verschickt. Die Antworten sind vielfältig und teilweise überraschend ausgefallen.

Kein Beton in den Köpfen!

Aus gegebenem Anlaß hier eine Botschaft zum Thema undemokratische Parteien:

Liebe Freundinnen und Freunde der Hufewiesen,

in der letzten Zeit wurden wir mehrmals von Nachbarn darauf aufmerksam gemacht, dass die NPD in ihrem Wahlkampf versucht, sich über das Thema der Hufewiesen zu profilieren. Leider können wir diese Versuche nicht unterbinden, möchten sie aber hiermit kommentieren.

Unser Verein versteht sich als Vermittler in einem festgefahrenen Konflikt. Er bringt verschiedene Interessengruppen mit unterschiedlichen Zielen bezüglich der Nutzung der Hufewiesen zusammen. Jeder Akteur wird von uns gefordert, sich mit den Wünschen und Positionen der jeweils anderen Gruppe vertraut zu machen und auseinanderzusetzen. Jeder Akteur wird gleich gewichtet, niemand wird diskriminiert. Diese Grundsätze einzuhalten, ist auch für uns manchmal eine Herausforderung, aber dies ist unsere, zutiefst demokratische Handlungsweise.

Nach unserer Einschätzung ist die NPD weder willens noch in der Lage, sich auf so einen Prozess einzulassen. Nicht nur deshalb lehnen wir jede Zusammenarbeit mit dieser Partei ab.

Unsere Empfehlung: Gehen Sie am 25. Mai wählen, und wählen Sie demokratisch!

Die Hufewiesler

Wahlprogramm interaktiv

Die Partei „Die Linke.“ hat sich etwas Besonderes einfallen lassen. Über ihr Programm für die Wahlen zum Dresdner Stadtrat entscheiden nicht nur die Parteimitglieder, sondern alle Interessierten mit.

Die Hufewiesen im interaktiven Programm der LINKEN für die Wahlen zum Stadtrat 2014.

Die Hufewiesen im interaktiven Programm der LINKEN für die Wahlen zum Stadtrat 2014.

Man nehme:

  • eine Netzseite mit Datenbank
  • eine Sammlung von Forderungen, formuliert von Mitgliedern und auf Übereinstimmung mit den Zielen der Partei überprüft durch eine Programmkommission

… und biete dazu:

  • einen login
  • eine Bewertungsmöglichkeit und eine Möglichkeit für Kommentare

… und fertig ist das interaktiv gestaltete Wahlprogramm!

Auch die Hufewiesen haben im Programm der LINKEN für die Wahlen zum Dresdner Stadtrat einen Platz. Unter der Nummer 125 heißt es:

Die Stadt Dresden kauft die letzte große Grünfläche im Ortsamt Pieschen zurück und sorgt für den Erhalt der „Hufewiesen Trachau“.

Der Clou: Wem diese Forderung gefällt, der kann sie befördern! Derzeit liegt sie mit einer Bewertung von 3,94 unter maximal 5 möglichen Punkten auf Platz 72 (Stand 17. April 2014). Wenn man sie höher bewertet, wandert sie weiter nach vorne unter all den Forderungen, um die sich die LINKE in den kommenden fünf Jahren im Stadtrat kümmern will…

So wird’s gemacht:

  • das interaktive Wahlprogramm der LINKEN aufrufen
  • registrieren
  • einwählen
  • die Forderung Nummer 125 aufrufen
    (oder mit der Suchfunktion des eigenen Browser-Programms „Hufewiesen“ aufrufen)
  • bewerten und bestätigen
  • …fertig!

Probiert es aus! Noch ist das Wahlprogramm freigeschaltet:
http://kwp14.lise-dd.de/

Geht wählen!

Am Sonntag, den 25. Mai 2014, wählen wir einen neuen Stadtrat für Dresden und neue Ortsbeiräte für unsere Stadtteile. Die Ergebnisse werden auch das Schicksal der Hufewiesen beeinflussen. Jede und jeder Wahlberechtigte hat gleich mehrere Stimmen dafür. Wichtig: Man muß sie auch nutzen!

Die Nichtwähler als schweigende Mehrheit. Quelle: http://www.dresden.de/media/pdf/wahlen/KWK_3.pdf

Die Nichtwähler als schweigende Mehrheit im Wahlkreis Pieschen.
Quelle: http://www.dresden.de/media/pdf/wahlen/KWK_3.pdf

Das Wahlverfahren sieht vor, daß man drei Stimmen beliebig auf die Kandidaten verteilen kann. So hat man die Wahl nicht nur zwischen den Parteien, sondern auch unter den Vertretern einer Partei (vgl. die Hinweise des Sächsischen Staatsministeriums des Innern). Entsprechend lang ist der Stimmzettel…

Die Listen sind zusammengestellt nach den Angaben der Parteien auf deren Netzseiten, Stand. 17. April 2014.

Wegen der Bevölkerungsentwicklung sind die Wahlkreise 2014 etwas anders zugeschnitten. So zählt das Quartier westlich der Aachener Straße sowie nördlich der Schützenhofstraße aus Gründen des Proporz nicht zum Wahlkreis Pieschen, sondern zum Wahlkreis Nord. Dort treten andere Kandidaten an (vgl. die Wahlkreiskarte 2014 der Kommunalen Statistikstelle).

Bei den letzten Wahlen im Jahre 2009 hatte die CDU im Wahlkreis Pieschen die Nase vorn mit rund 27 Prozent der abgegebenen Stimmen vor den GRÜNEN mit gut 17 Prozent, der LINKEN mit rund 16 Prozent, der FDP mit 15 Prozent und der SPD mit knapp 12 Prozent. Die meisten Wahlberechtigten stimmten jedoch für niemanden. Nur vier von zehn gaben überhaupt ihre Stimme ab.

So wählten die Pieschener 2004 und 2009 für Stadtrat und Landtag. Quelle: http://www.dresden.de/media/pdf/wahlen/KWK_3.pdf

So wählten die Pieschener 2004 und 2009 für Stadtrat und Landtag.
Quelle (mit Zahlen): http://www.dresden.de/media/pdf/wahlen/KWK_3.pdf

Soweit die Spielregeln. Alles klar?
Jetzt braucht es nur noch dreierlei:

  • Wissen, was die Politik für die Hufewiesen tun kann – mehr…
  • Wissen, was die Kandidaten dazu sagen – mehr…
  • Wählen Gehen!
Wahlunterlagen 2009 Quelle: http://dresden.stadtwiki.de/sw/images/3/39/Briefwahlunterlagen_Kommunalwahl_2009.jpg

Hier steckt die Zukunft der Hufewiesen drin – Wahlunterlagen in Dresden (Archivbild aus dem Jahre 2009)
Quelle: http://dresden.stadtwiki.de/sw/images/3/39/Briefwahlunterlagen_Kommunalwahl_2009.jpg

Erfolg im Ortsbeirat

Manche Erfolge stellen sich auf ganz leisen Sohlen ein:

…“V1829/12 beratend“…

Die Vorlage 1829/12 stand als Punkt 4.2 auf der Tagesordnung der 42. Sitzung des Ortsbeirates Pieschen am Dienstag, den 12. November 2013.

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Der Ortsbeirat ist sozusagen das Parlament für die Menschen im Bereich des Ortsamtes Pieschen. Allerdings darf er kaum etwas selbst entscheiden. Immerhin: Die Mitglieder des Ortsbeirates dürfen über Angelegenheiten beraten, die Pieschen betreffen; und ihre Entscheidung hat einen gewissen Signalcharakter für die anschließende Debatte im Stadtrat.

Die Vorlage 1829/12 war schon vorab in einer Arbeitsgruppe des Ortsbeirates diskutiert worden. Deshalb dauerte es nur wenige Minuten, bis der Sitzungsleiter, Gottfried Ecke, zur Abstimmung aufrief. Und schon war es erledigt:

Alle Mitglieder des Ortsbeirates Pieschen haben dafür gestimmt, die Hufewiesen in Trachau künftig zum größten Teil als Grünfläche zu erhalten!

Alle! Auch die Vertreter der CDU und der FDP.

Die Hufewiesen freuen sich! Genau 28 Monate, nachdem die Bürgerinitiative, damals noch unter dem Namen „Waldpark Trachau“, den Vorschlag in die politische Diskussion eingebracht hatte, hat jetzt erstmals ein politisches Gremium dieser Idee offiziell seinen Segen erteilt.

Wir bohren dicke Bretter, aber – wir kommen durch!

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Und was ist genau passiert?

Die Vorlage 1829/12 behandelt den Entwurf für einen neuen Flächennutzungsplan für Dresden. Der noch gültige Plan stammt aus dem Jahre 1999. Es ist längst überfällig, diesen Plan grundlegend zu überarbeiten, besonders, seit der Stadtrat im Jahre 2002 ein „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ für Dresden beschlossen hatte. Deshalb legte die Verwaltung im Jahre 2009 einen Vorentwurf offen. Mehrere hundert Stellungnahmen gingen dazu ein, und nachdem die Verwaltung sie alle abgewogen und eingearbeitet hatte, leitete sie im März 2013 den überarbeiteten Entwurf an die politischen Gremien der Stadt weiter: an den Bauausschuß im Stadtrat und an alle Ortsbeiräte bzw. Ortschaftsräte. Deren Beratungen dauern noch an. Dabei werden wahrscheinlich noch Änderungen vorgeschlagen. Die müssen von der Verwaltung noch einmal geprüft und vom Stadtrat entschieden werden. Dann wird der Entwurf noch einmal offengelegt werden, um Bürgern und „Trägern öffentlicher Belange“ noch einmal die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Und dann wiederholt sich der Marathon durch die politischen Gremien. Wann der neue Flächennutzungsplan endgültig beschlossen werden wird, ist zur Zeit noch nicht absehbar.

Für die Hufewiesen sieht der Entwurf für einen neuen Flächennutzungsplan vor, den größten Teil als Fläche für Wald und Flurgehölze zu erhalten. Lediglich am westlichen Rand, sozusagen in zweiter Reihe zur Leipziger Straße, soll die Möglichkeit geschaffen werden, die dort vorhandene Mischbebauung aus Wohnhäusern und Gwerbeansiedlungen zu ergänzen. Der Ortsbeirat hat diesen Entwurf gebilligt und zugleich eine kleine Änderung vorgeschlagen: Das potentielle neue Mischgebiet soll etwas größer gefaßt werden, als der Entwurf der Verwaltung es vorsieht. Für diese Erweiterung stimmten die Vertreter von CDU und FDP, dagegen die Vertreter von SPD, LINKE und GRÜNEN. Weil die Vertreterin der Freien Bürger und eine Vertreterin der SPD fehlten, setzten CDU und FDP sich in dieser Frage durch. Ob die Erweiterung allerdings mit den Vorschriften zum Schutz vor Fluglärm vereinbar ist und ob der Stadtrat diesen Vorschlag übernehmen wird, muß sich erst noch zeigen.

Die Entscheidung des Ortsbeirates vom Dienstag ist also nur ein kleiner Schritt auf einem langen Weg. Aber sie setzt ein deutliches politische Signal für den Erhalt der Hufewiesen. Darauf werden wir aufbauen.

CDU Pieschen gegen Bebauung

In der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats Pieschen ging es stürmisch zu. Den Anlaß dazu gaben die überarbeiteten Vorstellungen des Stadtplanungsamtes für eine Bebauung eines etwa fünf Hektar großen Geländes zwischen der Sternstraße und der Flutrinne.

Zwischen Sternstraße und Flutrinne liegt der Geltungsbereich für den neuen B-Plan 110.6.

Zwischen Sternstraße und Flutrinne liegt der Geltungsbereich für den neuen B-Plan 110.6.

Dort liegen voll erschlossene Baugrundstücke seit der Flut von 2002 brach. Jetzt ist endlich der Deich erhöht worden, und es darf wieder geplant werden. Im Oktober 2012 hat ein Entwurf des Büros Machleidt GmbH aus Berlin einen Wettbewerb zur Neugestaltung des Geländes gewonnen. Dieser Entwurf ist nun Grundlage eines entsprechenden Entwurfs für einen Bebauungsplan. Heute entscheidet der Ausschuß für Bau und Stadtentwicklung im Stadtrat über die Aufstellung des Bebauungsplans.

Erstaunlich dabei: Die CDU Pieschen ist gegen die geplante Bebauung!

Sie lehnt eine „gewinnmaximierte“ Planung ab und fordert mehr Bauplätze für „individuelle kleinteilige Wohnformen“. Um das zu erreichen, spricht sie sich für „eine direkte Bürgerbeteiligung“ und einen „Dialog mit den Anwohnern“ aus.

Auf den Hufewiesen raunen die Gräser: Hört, hört!

Der Verein Hufewiesen Trachau begrüßt grundsätzlich diesen Vorstoß der CDU Pieschen. Auch wir sind für eine Wohnungsbaupolitik, die

  • nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist, sondern
  • sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und
  • die nicht in stillen Kämmerlein entworfen und entschieden wird, sondern
  • unter direkter Beteiligung der Bürger und im Dialog mit den Anwohnern.

Mehr dazu in der entsprechenden Pressemitteilung des CDU-Ortsverbands Pieschen vom 23. Juni 2013…
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Bürger, schafft Grün!

Im vergangenen Jahr hat Dresden die nationale Ausscheidung für den Wettbewerb Entente Florale gewonnen.

Damit nimmt Dresden in diesem Jahr als Vertreterin für Deutschland an der europäischen Ausscheidung für das schönste Stadtgrün teil.

Die Stadtverwaltung hat zum Mitmachen aufgerufen. Die Hufewiesen sind dabei!
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Logo Entente Florale Dresden
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Warum sollte Dresden den Wettbewerb gewinnen? Nicht nur wegen der berühmten und zahlreichen Grünanlagen. Sondern auch und vor allem, weil die Menschen hier sich für ein grünes und blühendes Dresden einsetzen. So sieht es die Stadtverwaltung. Auf den Seiten des Amts für Stadtgrün heißt es dazu:

Neben Projekten, die die gesamte Bandbreite des Stadtgrüns Dresdens präsentieren, soll die Mitwirkung und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für eine blühende Stadt im Mittelpunkt der Bewerbung stehen.

Hört, Hört! Das lassen wir uns nicht zweimal sagen! Heute haben wir eine ausführliche Darstellung unseres Beitrags zum Grün in Dresden an das Amt für Stadtgrün geschickt. Auf fünf Seiten erläutern wir die Besonderheit der Hufewiesen – und, was wir für ihre Rettung unternehmen.

Lesen Sie selbst /Lest selbst!

Das Amt für Stadtgrün hat freundlich reagiert. In Kürze soll ein Gespräch stattfinden.
Wir hoffen, daß daraus eine Zusammenarbeit erwächst, die über den Wettbewerb hinaus Gutes für die Hufewiesen stiftet!